Allgemeine Geschäftsbedingungen – AGB
1. Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB in ihrer jeweils jüngsten Fassung. Sie sind nur durch schriftliche
Vereinbarung abdingbar. Abweichende oder entgegenstehende AGB unserer Kunden gelten auch dann nicht, wenn wir solchen AGB nicht ausdrücklich widersprechen. Spätestens mit der Annahme unserer Lieferung oder Leistung erkennt der
Kunde unsere AGB an.
2. Die in unseren Angeboten angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Angaben in Preislisten, Katalogen usw. sind unverbindlich.
3. Lieferungen erfolgen
grundsätzlich ab Werk. Sendungen erfolgen unfrei zzgl. Verpackungskosten. Versandkosten berechnen wir nach Aufwand. Innerhalb Deutschlands erheben wir für Kleinsendungen mindestens eine Pauschale in Höhe von 10,00 EUR, anstelle
der Pauschale bei Bestellungen unter einem Warenwert von 150,00 EUR netto einen Mindermengenzuschlag in Höhe von 15,00 EUR. Bei der Lieferung von Gefahrengütern berechnen wir zusätzlich eine Versandkostenpauschale in Höhe von
25,00 EUR.
4. Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 20 Tagen netto ab Rechnungsdatum. Rechnungen für Reparaturen sind sofort fällig. Unsere Rechnungen werden durch EDV erstellt. Bei Neukunden und zu Tage tretender
Verschlechterung der Vermögensverhältnisse unseres Kunden behalten wir uns Vorkasse vor.
5. Eigentumsvorbehalt: Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag
vor (Vorbehaltsware).
6. Unsere Angebote bedürfen der Schriftform und gelten 6 Wochen vorbehaltlich zwischenzeitlicher Preisänderungen bei Fremdfirmen. Das Geschäft kommt mit der Absendung der Auftragsbestätigung bzw. mit
der Annahme unserer Lieferung oder Leistung zustande, sollte keine Auftragsbestätigung erfolgen. Rechtsverbindliche Auskünfte und Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
7. Fälle höherer Gewalt und sonstige Ereignisse, die
wir nicht zu vertreten haben und die uns eine Lieferung/Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, etwa Betriebsstörungen, Nichtlieferung, unterbliebene oder verspätete Zulieferung Dritter, behördliche Maßnahmen,
nicht richtige oder verspätete Lieferung seitens unserer Lieferanten, entbinden uns aus den Verpflichtungen vom jeweiligen Vertrag und berechtigen uns zum Rücktritt vom Vertrag. Soweit dem Kunden die Verzögerung nicht zuzumuten
ist, kann er nach unserer vorherigen Anhörung durch unverzügliche schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten, soweit dieser noch nicht von uns teilweise erfüllt ist.
8. Unser Kunde ist zum Rücktritt vom Vertrag wegen
Nichteinhaltung von uns genannter Fristen nur berechtigt, wenn er uns nach Ablauf der Frist schriftlich eine angemessene Nachfrist, in der Regel 6 Wochen, gesetzt hat und diese Nachfrist erfolglos verstrichen ist.
9. Die
Gefahr des zufälligen Untergangs unserer Lieferung geht auf unseren Kunden über, wenn die Ware die Auslieferungsstelle verlässt. Das gilt auch für Lieferungen „frei Haus“.
10. Für von uns gelieferte Waren gilt die
Gewährleistungsfrist von 6 Monaten. Für gelieferte Fremdfabrikate gelten die Bestimmungen des jeweiligen Herstellers. Unsere Gewährleistung entfällt, wenn der Kunde unzulässige Eingriffe oder Veränderungen vornimmt oder die
erforderlichen Wartungsarbeiten unterlässt. Gebrauchtgeräte bieten wir vorbehaltlich Zwischenverkaufs und ohne Gewähr an. Die Waren können ohne unser Einverständnis nicht zurückgesandt werden. Unfreie Rücksendungen gehen an den
Absender zurück.
11. Unsachgemäße Behandlung, Glasbruch und nichtbestimmungsgemäße Verwendung schließen unsere Gewährleistung auch dann aus, wenn der Mangel selbst ein Gewährleistungsmangel sein könnte. Wir leisten nicht
Gewähr für Teile, die bei ordnungsgemäßem Gebrauch des Gerätes verschleißen und/oder regelmäßig vom Benutzer ausgewechselt werden müssen bzw. dem Verbrauch unterliegen.
12. Preis- und Produktänderungen behalten wir uns ohne Ankündigung vor. Ebenso können wir für Irrtümer keine Haftung übernehmen.
13. Von uns hergestellte Geräte, die dem ElektroG unterliegen, werden ausschließlich an
gewerbliche und institutionelle Abnehmer geliefert. Weiterverkauf und Weitergabe an private Nutzer sind untersagt. Weiterverkauf in andere Länder bedarf unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.
14. Die
vertragsgemäße Nutzung von Software schließt die Anerkennung der entsprechenden Vereinbarungen (Softwarelizenz) und der darin enthaltenen Nutzungsrechte ein.
15. Beanstandungen wegen mangelhafter oder unvollständiger
Lieferung sind unverzüglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Gefahrenübergang schriftlich geltend zu machen.
16. Nicht mit Toleranzen versehene Kenndaten sowie Ratschläge und Hinweise unserer Mitarbeiter sind keine
zugesicherten Eigenschaften. Sie unterliegen im übrigen branchenüblichen Abweichungen und Veränderungen durch technische Entwicklung. Unsere Anwendungshinweise entbinden unseren Kunden nicht von der Verpflichtung zur Prüfung
der Waren auf Eignung zu dem von ihm vorausgesetzten Zweck.
17. Reparaturen und Wartungsarbeiten führen wir nach eigenem pflichtgemäßem Ermessen so aus, dass ein möglichst langer störungsfreier Gebrauch erwartet werden
kann. Ergibt sich bei Reparaturen ein unvorhergesehener höherer Aufwand, so haben wir das Einverständnis des Kunden nur dann einzuholen, wenn die veranschlagten Reparaturkosten um mehr als 20 % überschritten werden.
18. Erfüllungsort im vollkaufmännischen Verkehr sowie für die Gewährleistung ist Bernau. Gerichtsstand ist Bernau. Es gilt deutsches Recht.
19. Unsere Kunden verpflichten sich zur Einhaltung aller gültigen Bestimmungen, die
sich aus Export- und Antiterrorismusgesetzen ergeben. Insbesondere versichern unsere Kunden, dass sie von uns gelieferte Güter oder Dienstleistungen in keiner Weise in Zusammenhang mit militärischen Zwecken, mit
Massenvernichtungswaffen und Flugkörpern für solche Waffen sowie zivilen kerntechnischen Zwecken verwenden. Das gilt auch für den Weiterverkauf.
20. Sind einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam, so berührt das nicht die Wirksamkeit des übrigen Inhalts dieser AGB.
Bernau, 01.08.2008